Rechtsstaatliche Ordnung außer Kaft gesetzt !!

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      Rechtsstaatliche Ordnung außer Kaft gesetzt !!

      Bestätigt und schwarz auf weiß vom OLG Koblenz.

      Glaubt Ihr nicht ?
      Hier ist das Urteil:


      Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ - OLG Koblenz, 14.02.2017, Az.: 13 UF 32/17

      Die Entscheidung liest sich auch sonst recht spannend:

      „Das beteiligte Jugendamt begehrt die Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge sowie die Anordnung der Vormundschaft für einen, nach seinen Angaben am 04.11.2016 nach Deutschland eingereisten gambischen Staatsangehörigen, der am (…)12.1998 geboren sein soll. Durchgeführte erkennungsdienstliche Maßnahmen der Bundespolizei (…) sind negativ verlaufen. Das angegebene Alter des Betroffenen hat sich in einer vom Jugendamt vorgenommene Alterseinschätzung bestätigt.

      Der Betroffene wurde vom Familiengericht am 19.12.2016 im Beisein eines Dolmetschers und des Jugendamts sowie einer Betreuerin der Einrichtung, in welcher er sich derzeit aufhält, angehört. Er, so der Betroffene, sei ein uneheliches Kind. Seine Mutter sei verstorben und zu seinem Vater habe er keinen engeren Kontakt gehabt. In Gambia habe er bei seinem Onkel gelebt. Dieser habe sich um ihn gekümmert, ohne dass eine offizielle Vormundschaft angeordnet worden sei.

      Der Betroffene führt keinerlei Unterlagen oder Dokumente bei sich mit Ausnahme eines Schreibens, welches von der Polizei in Gambia ausgestellt worden sein und den Nachweis einer Kaution beinhalten soll. Er gibt in diesem Zusammenhang an, in Gambia fälschlicherweise einer Straftat bezichtigt zu werden, nämlich die Werkstatt seines Arbeitgebers ausgeraubt zu haben bzw. daran beteiligt gewesen zu sein. In Anbetracht der ihm, so der Betroffene, in Gambia drohenden Gefängnisstrafe sei er zusammen mit seinem Onkel aus Gambia geflohen; dieser halte sich momentan in Libyen auf. Einen Antrag hat der Betroffene noch nicht gestellt.
      Aufgrund des Umstands, dass die Minderjährigkeit in Gambia erst mit der Vollendung des 21. Lebensjahres ende, hält das Jugendamt die beantragten familiengerichtlichen Maßnahmen für erforderlich. Mangels geeigneter Einzelpersonen sei es bereit, die Vormundschaft zu übernehmen.

      Das Familiengericht hat den Antrag zurückgewiesen. Zur Begründung führt es aus, dass es zwar international und örtlich zuständig sei. Auch betrage das Volljährigkeitsalter in Gambia 21 Jahre. Jedoch richte sich die Frage, ob hier die elterliche Sorge ruhe und eine Vormundschaft einzurichten sei, gemäß Art. 13 Abs. 1 Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen vom 13.01.2000 (ErwSÜ) nach deutschem Recht. Danach stehe der Betroffene bereits deshalb nicht mehr unter elterliche Sorge, weil er nach deutschem Recht volljährig sei. Anhaltspunkte für ein Vorliegen der Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung seien ebenfalls nicht gegeben.

      Gegen diesen, ihm am 04.01.2017 zugestellten Beschluss hat das Jugendamt der Stadtverwaltung am 13.01.2017 Beschwerde eingelegt. Es sieht die Einrichtung der Vormundschaft als notwendig an, da sich die allgemeine Geschäftsfähigkeit hier gemäß Art. 7 EGBGB nach der Staatsangehörigkeit des Betroffenen richte.

      Der Senat hat gegenüber dem beschwerdeführenden Jugendamt unter Erteilung eines rechtlichen Hinweises die Rücknahme der Beschwerde angeregt. Hierauf ist keine Reaktion erfolgt.


      Das zulässige Rechtsmittel war zurückzuweisen, da es in der Sache keinen Erfolg hat.

      Merkels "Fachkräfte" genießen im "Rechtsstaat" brD andere Rechte als Deutsche.

      Hmm, anders rum wird das doch Rassismus genannt oder ?

      "STANDARD: Herr Hilberg, weiß man heute so gut wie alles über den Holocaust? Hilberg: So gut wie 20 Prozent."
      Leute, ich muss Euch sagen: Der Rechtstaat BRD funktioniert noch! Ich bin unlängst 40 in der 30er-Zone gefahren ( Jaaaaa - ich weiß, dass das nicht korrekt war), und nach nur 5 Werktagen war der Verwarnungsgeldbescheid in meinem Briefkasten. Also wirklich effektive Arbeit der Behörden! Ich muss aber dazu sagen, dass ich einer derjenigen bin, die hier schon länger leben .

      Alfred schrieb:

      Bestätigt und schwarz auf weiß vom OLG Koblenz.

      Glaubt Ihr nicht ?
      Hier ist das Urteil:


      Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ - OLG Koblenz, 14.02.2017, Az.: 13 UF 32/17

      Die Entscheidung liest sich auch sonst recht spannend:

      „Das beteiligte Jugendamt begehrt die Feststellung des Ruhens der elterlichen Sorge sowie die Anordnung der Vormundschaft für einen, nach seinen Angaben am 04.11.2016 nach Deutschland eingereisten gambischen Staatsangehörigen, der am (…)12.1998 geboren sein soll. Durchgeführte erkennungsdienstliche Maßnahmen der Bundespolizei (…) sind negativ verlaufen. Das angegebene Alter des Betroffenen hat sich in einer vom Jugendamt vorgenommene Alterseinschätzung bestätigt.

      Der Betroffene wurde vom Familiengericht am 19.12.2016 im Beisein eines Dolmetschers und des Jugendamts sowie einer Betreuerin der Einrichtung, in welcher er sich derzeit aufhält, angehört. Er, so der Betroffene, sei ein uneheliches Kind. Seine Mutter sei verstorben und zu seinem Vater habe er keinen engeren Kontakt gehabt. In Gambia habe er bei seinem Onkel gelebt. Dieser habe sich um ihn gekümmert, ohne dass eine offizielle Vormundschaft angeordnet worden sei.

      Der Betroffene führt keinerlei Unterlagen oder Dokumente bei sich mit Ausnahme eines Schreibens, welches von der Polizei in Gambia ausgestellt worden sein und den Nachweis einer Kaution beinhalten soll. Er gibt in diesem Zusammenhang an, in Gambia fälschlicherweise einer Straftat bezichtigt zu werden, nämlich die Werkstatt seines Arbeitgebers ausgeraubt zu haben bzw. daran beteiligt gewesen zu sein. In Anbetracht der ihm, so der Betroffene, in Gambia drohenden Gefängnisstrafe sei er zusammen mit seinem Onkel aus Gambia geflohen; dieser halte sich momentan in Libyen auf. Einen Antrag hat der Betroffene noch nicht gestellt.
      Aufgrund des Umstands, dass die Minderjährigkeit in Gambia erst mit der Vollendung des 21. Lebensjahres ende, hält das Jugendamt die beantragten familiengerichtlichen Maßnahmen für erforderlich. Mangels geeigneter Einzelpersonen sei es bereit, die Vormundschaft zu übernehmen.

      Das Familiengericht hat den Antrag zurückgewiesen. Zur Begründung führt es aus, dass es zwar international und örtlich zuständig sei. Auch betrage das Volljährigkeitsalter in Gambia 21 Jahre. Jedoch richte sich die Frage, ob hier die elterliche Sorge ruhe und eine Vormundschaft einzurichten sei, gemäß Art. 13 Abs. 1 Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen vom 13.01.2000 (ErwSÜ) nach deutschem Recht. Danach stehe der Betroffene bereits deshalb nicht mehr unter elterliche Sorge, weil er nach deutschem Recht volljährig sei. Anhaltspunkte für ein Vorliegen der Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung seien ebenfalls nicht gegeben.

      Gegen diesen, ihm am 04.01.2017 zugestellten Beschluss hat das Jugendamt der Stadtverwaltung am 13.01.2017 Beschwerde eingelegt. Es sieht die Einrichtung der Vormundschaft als notwendig an, da sich die allgemeine Geschäftsfähigkeit hier gemäß Art. 7 EGBGB nach der Staatsangehörigkeit des Betroffenen richte.

      Der Senat hat gegenüber dem beschwerdeführenden Jugendamt unter Erteilung eines rechtlichen Hinweises die Rücknahme der Beschwerde angeregt. Hierauf ist keine Reaktion erfolgt.


      Das zulässige Rechtsmittel war zurückzuweisen, da es in der Sache keinen Erfolg hat.

      Merkels "Fachkräfte" genießen im "Rechtsstaat" brD andere Rechte als Deutsche.

      Hmm, anders rum wird das doch Rassismus genannt oder ?
      Hier ist der ganze Text -- landesrecht.rlp.de/jportal/por…=KORE242742017&doc.part=L

      Das bedeutet aber nicht dass einer nicht abgeschoben wird.
      Doch wer für Tand und Schande ficht, den hauen wir zu Scherben,
      der soll im deutschen Lande nicht, mit deutschen Männern erben.

      Wildschwein schrieb:

      Hier ist der ganze Text -- landesrecht.rlp.de/jportal/por…=KORE242742017&doc.part=L
      Wichtig ist aber nur diese Passage aus dem Urteil:

      "Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt."

      Es wird zugegeben, dass man geltendes Recht außer Kraft gesetzt hat.

      "STANDARD: Herr Hilberg, weiß man heute so gut wie alles über den Holocaust? Hilberg: So gut wie 20 Prozent."
      Die Brandstifter haben Biedermann auch die Wahrheit gesagt, genau deswegen konnte er es nicht glauben.

      Sogar dann nicht, als sie das Benzin auf dem Dachboden lagern wollten, da half er noch beim Kanisterschleppen.

      Er half ihnen, sein eigenes Haus anzuzünden, weil er als guter Mensch dastehen wollte.

      "Glaube niemals an fremde Hilfe, niemals an Hilfe, die außerhalb unserer eigenen Nation, unseres eigenen Volkes liegt. In uns selbst allein liegt die Zukunft des deutschen Volkes"
      (Adolf Hitler)

      Swan schrieb:

      Die Brandstifter haben Biedermann auch die Wahrheit gesagt, genau deswegen konnte er es nicht glauben.
      Das hier kann man aber glauben. Jedem Asylanten ein Visum ausstellen ist ne irre Arbeit. Stattdessen bekommt jeder einen Vertrauensvorschuss und fliegt erst raus, wenn er Mist baut.
      Doch wer für Tand und Schande ficht, den hauen wir zu Scherben,
      der soll im deutschen Lande nicht, mit deutschen Männern erben.

      Wildschwein schrieb:

      Das hier kann man aber glauben.
      In der Tat und viele glauben es zum Glück schon und warten nicht, bis der Dachboden brennt...

      Wildschwein schrieb:

      Jedem Asylanten ein Visum ausstellen ist ne irre Arbeit
      Ja das sollte man lassen, weder kommen die aus Kriegsländern, noch sind sie ein Notfall, es sind Wirtschaftsflüchtlinge und Schmarotzer, Gefängnisinsassen die andere Länder loswerden wollen usw. Männergruppen die Deutschland destabilisieren sollen.

      Wildschwein schrieb:

      Stattdessen bekommt jeder einen Vertrauensvorschuss
      Stattdessen werden Gesetze gebrochen und die Deutschen belatschert sich selbst zu gefährden. Dein Vertrauensvorschuss wird ausgenutzt und quasi drauf geschissen, Kirchen, Verbände, Unternehmer und Kriminelle bereichern sich (noch mehr als zuvor)

      Wildschwein schrieb:

      und fliegt erst raus, wenn er Mist baut.
      Niemand fliegt raus, sämtliche Betrüger, Psychopathen und Verbrecher bleiben hier.
      Abgeschoben werden nur diejenigen, die ehrlich sind, hier einer Arbeit nachgehen und sich integriert haben.

      Muß man eigentlich gar nicht erwähnen, ist alles mehr als bekannt.

      "Glaube niemals an fremde Hilfe, niemals an Hilfe, die außerhalb unserer eigenen Nation, unseres eigenen Volkes liegt. In uns selbst allein liegt die Zukunft des deutschen Volkes"
      (Adolf Hitler)


      Wie lange wollt Ihr noch Marionetten sein
      Seht Ihr nicht, Ihr seid nur Steigbügelhalter
      Merkt Ihr nicht, Ihr steht bald ganz allein
      Für Eure Puppenspieler seid Ihr nur Sachverwalter



      Wie lange wollt Ihr noch Marionetten sein
      Seht Ihr nicht, Ihr seid nur Steigbügelhalter
      Merkt Ihr nicht, Ihr steht bald ganz allein
      Für Eure Puppenspieler seid Ihr nur Sachverwalter



      Weil Ihr die Tatsachen schon wieder verdreht
      Werden wir einschreiten
      Und weil Ihr Euch an Unschuldigen vergeht
      Werden wir unsere Schutzschirme ausbreiten
      Weil Ihr die Tatsachen schon wieder verdreht
      Müssen wir einschreiten
      Und weil Ihr Euch an Unschuldigen vergeht
      Müssen wir unsere Schutzschirme ausbreiten



      Wie lange wollt Ihr noch Marionetten sein
      Seht Ihr nicht, Ihr seid nur Steigbügelhalter
      Merkt Ihr nicht, Ihr steht bald ganz allein
      Für Eure Puppenspieler seid Ihr nur Sachverwalter



      Wie lange wollt Ihr noch Marionetten sein
      Seht Ihr nicht, Ihr seid nur Steigbügelhalter
      Merkt Ihr nicht, Ihr steht bald ganz allein
      Für Eure Puppenspieler seid Ihr nur Sachverwalter



      Aufgereiht zum scheitern wie Perlen an einer Perlenkette
      Geht eine Matruschka weiter, ein Kampf um Eure Ehrenrettung
      Ihr seid blind für Nylonfäden an Euren Gliedern und
      Hat man Euch im Bundestag, Ihr zittert wie Eure Gliedmassen
      Alles nur peinlich und so was nennt sich dann Volksvertreter
      Teile Eures Volks- nennt Euch schon Hoch, beziehungsweise Volksverräter
      Alles wird vergeben, wenn Ihr einsichtig seid
      Sonst sorgt der wütende Bauer mit der Forke dafür, dass Ihr Einsichtig seid
      Mit dem Zweiten sieht man besch...



      Rap:
      Wir steigen Euch auf’s Dach und verändern Radiowellen
      Wenn Ihr die Tür nicht aufmacht, öffnet sich plötzlich ein Warnung durch’s Fenster
      Vom Stadium zum Zentrum einer Wahrheitsbewegung
      Im Name des Zetters erstrahlt die Neonreklame im Regen
      Zusammen mit den Söhnen werde ich Farbe bekennen
      Eure Parlamente erinnern mich stark an Puppentheater
      Ihr wandelt an Fäden wie Marionetten
      Bis wir Euch mit scharfer Schere von der Nabelschnur Babylon’s trennen!



      Ihr seid so langsam und träge
      Es ist entsetzlich
      Denkt, Ihr wisst alles besser
      Und besser geht’s nicht, schätz ich
      Doch wir denken für Euch mit und lieben Euch als Menschen
      Als Volks-in-die-Fresse-Treter, stösst Ihr an Eure Grenzen
      Und etwas namens Pizza gibt’s ja noch auf der Rechnung
      Bei näherer Betrachtung steigert sich doch das Entsetzen
      Und wenn ich nur einen in die Finger krieg
      Dann zerreiss ich ihn in Fetzen
      Und da hilft auch kein Verstecken hinter Paragraphen und Gesetzen



      Wie lange wollt Ihr noch Marionetten sein
      Seht Ihr nicht, Ihr seid nur Steigbügelhalter
      Merkt Ihr nicht, Ihr steht bald ganz allein
      Für Eure Puppenspieler seid Ihr nur Sachverwalter



      Wie lange wollt Ihr noch Marionetten sein
      Seht Ihr nicht, Ihr seid nur Steigbügelhalter
      Merkt Ihr nicht, Ihr steht bald ganz allein
      Für Eure Puppenspieler seid Ihr nur Sachverwalter


      Für den Text gibt es 10 Punkte. 00002002
      Verdammt ich leben noch!